EuroPris

Diese Seite enthält Informationen über Justizvollzugsanstalten und Informationsblätter über die Haftbedingungen, die von den Behörden der Mitgliedstaaten verfasst wurden, um Praktikern die Informationen an die Hand zu geben, die für die Umsetzung des Europäischen Haftbefehls und anderer Instrumente auf dem Gebiet der gegenseitigen Anerkennung erforderlich sind.

Europäische Organisation der Justizvollzugsanstalten (EuroPris)

EuroPris ist eine europäische Netzwerkorganisation, die die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Justizvollzugsverwaltungen, das Lernen voneinander und den Austausch bewährter Methoden erleichtert. Die Organisation wurde 2011 von 18 europäischen Justizvollzugsverwaltungen als Organisation von und für Praktiker gegründet. 2018 umfasste die Organisation 31 europäische Justizvollzugsverwaltungen, 26 davon aus EU-Ländern. Mitglied von EuroPris können Justizvollzugsverwaltungen aus allen Europarat-Staaten werden.

Die Organisation steht für die Förderung einer professionellen Justizvollzugspraxis, mit der die öffentliche Sicherheit durch Verbesserung der Haftnormen und der Vollzugspraxis in Europa, durch Verringerung der Rückfallquote und durch größere Professionalität im Strafvollzug erhöht werden soll.

EuroPris arbeitet auf diese Ziele mit Veranstaltungen hin, die eine sinnvolle Weitergabe von Fachwissen ermöglichen, z. B. Expertentreffen, Workshops und Konferenzen.

EuroPris arbeitet mit zahlreichen europäischen Organisationen zusammen, die im Bereich der Strafjustiz tätig sind, unter anderem mit der European Prison Education Association [Europäische Vereinigung für Bildungsmaßnahmen in Justizvollzugsanstalten], den European Penitentiary Training Academies [Europäische Fortbildungsakademien der Justizvollzugsanstalten], der Europäischen Organisation für Bewährungshilfe, dem Europäischen Forum für opferorientierte Justiz und Children of Prisoners Europe [Kinder von Strafgefangenen Europa].

Beim Rat für strafrechtliche Zusammenarbeit des Europarats hat EuroPris Beobachterstatus.

Weitere Informationen über frühere und aktuelle Veranstaltungen sowie Materialien und Präsentationen finden Sie auf der EuroPris-Website, auf der Sie auch den alle zwei Monate erscheinenden Newsletter abonnieren können.

EuroPris-Instrumente

EPIS

Das European Prison Information System (EPIS) [Informationssystem europäischer Justizvollzugsanstalten] wurde 2014 von EuroPris eingerichtet, um die Transparenz, die Vernetzung und den Austausch bewährter Methoden zwischen den Verwaltungen europäischer Justizvollzugsanstalten zu verbessern.

Das EPIS soll eine zentrale Anlaufstelle für Daten zu Justizvollzugsanstalten und Strafvollzug in ganz Europa sein und Antworten auf häufig gestellte Fragen geben, z. B. wie viele Justizvollzugsanstalten, welche Arten von Justizvollzugsanstalten und wie viele Strafgefangene es in einem bestimmten EU-Land gibt. Der Rat der EU hat unlängst beschlossen, ausschließlich auf das EPIS zurückzugreifen, um Informationen über europäische Justizvollzugsanstalten zusammenzustellen.

Das EPIS enthält zurzeit Daten zu den europäischen Justizvollzugsverwaltungen und zu über 550 Justizvollzugsanstalten in ganz Europa.

KMS

Das Knowledge Management System (KMS) [Wissensmanagementsystem] ist ein Frage- und Antwortdienst für die Verwaltungen von Justizvollzugsanstalten, der zurzeit über 1000 Antworten zu mehr als 100 Themen im Zusammenhang mit der Leitung von Justizvollzugsanstalten enthält.

Dank des KMS kann EuroPris Antworten auf politik- und betriebsbezogene Fragen aus den europäischen Rechtsordnungen sammeln und auf der Website zur Verfügung stellen, wo sie dann bei Bedarf abgerufen werden können.

Informationen zu den Haftbedingungen in den EU-Ländern

Um es Strafgefangenen, Bediensteten und zuständigen Behörden zu ermöglichen, sich über die Justizvollzugsanstalten im Vollstreckungsland zu informieren und eine Zustimmung zur Überstellung in voller Kenntnis der Sachlage zu unterstützen, hat EuroPris Informationsblätter über die Haftbedingungen erarbeitet.

Über die EuroPris-Expertengruppe wurden die EU-Länder gebeten, Informationen über die Haftbedingungen zu übermitteln und eine Übersicht über Themen wie Besuche von Familienangehörigen und Regelungen für die vorzeitige Entlassung zu geben.

EU-Rahmenbeschluss 2008/909/JI

EuroPris-Expertengruppe zum Rahmenbeschluss 909

Die EuroPris-Expertengruppe zur Überstellung von Strafgefangenen wurde 2012 eingesetzt, um die Mitglieder bei der Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses 2008/909/JI zu unterstützen. Seitdem ist die Gruppe jedes Jahr einmal zusammengetreten, um Wissen und Informationen im Zusammenhang mit Überstellungen auszutauschen.

Weitere Informationen zu den Mitgliedern der Expertengruppe, die Sitzungsberichte und alle Unterlagen, die die Gruppe erarbeitet hat, finden Sie hier.

Ressourcenbuch zum Rahmenbeschluss 909 (2017)

Das Ressourcenbuch ist gemeinsam mit der EuroPris-Expertengruppe zum Rahmenbeschluss 909 erarbeitet worden. Es soll die zuständigen Behörden bei der Überstellung verurteilter Strafgefangener unterstützen.

In diesem Ressourcenbuch sind praktische Empfehlungen, bewährte Methoden und Ressourcen zusammengestellt, die als Hilfsmittel für die Überstellung verurteilter Strafgefangener entwickelt wurden.

Informationsformular für die Überstellung von Strafgefangenen

Die EuroPris-Expertengruppe hat auch ein Informationsformular für die Überstellung von Strafgefangenen erarbeitet, eine Checkliste, die Strafgefangene bei einer Überstellung in ein anderes EU-Land begleiten soll. Das Dokument wird vom Entsendeland mit grundlegenden Angaben zur Person, zur Verurteilung und zur gesundheitlichen Verfassung des Strafgefangenen sowie mit Informationen zu Risiken und zur Überstellung ausgestellt. Das Formular (mit den fakultativen Anlagen) wird zusammen mit dem Strafgefangenen dem Vollstreckungsstaat übergeben.

Letzte Aktualisierung: 30/04/2019

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