Amtliche Bekanntmachungen

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Auf welchen Websites werden amtliche Bekanntmachungen veröffentlicht?

Wichtige amtliche Bekanntmachungen werden auf der Website des Amtsblatts Ametlikud Teadaanded (Amtliche Bekanntmachungen) veröffentlicht. In bestimmten Fällen verlangt das Gesetz, dass Bekanntmachungen zusätzlich in Zeitungen veröffentlicht werden.

Die amtliche Online-Publikation Ametlikud Teadaanded erscheint seit dem 1. Juli 2003 nur in elektronischer Form. Die ihr zugrunde liegende Datenbank ist auch in das staatliche Informationssystem integriert. Jeder kann über https://www.ametlikudteadaanded.ee/ kostenfrei auf Ametlikud Teadaanded zugreifen.

Welche Arten von Bekanntmachungen werden veröffentlicht?

Mitteilungen, Aufforderungen und Bekanntmachungen, die kraft Gesetzes oder aufgrund einer Verordnung der Regierung der Republik oder einer Ministerialverordnung veröffentlicht werden müssen.

In Ametlikud Teadaanded werden zwei Arten von Bekanntmachungen veröffentlicht:

  1. Bekanntmachungen, die eine bestimmte Person informieren sollen und die aus Datenschutzgründen nicht wiederverwendbar sein dürfen. Entsprechende Bekanntmachungen werden nur für einen bestimmten Zeitraum in Ametlikud Teadaanded veröffentlicht und sind nach Ende der Veröffentlichung nur beschränkt zugänglich. Für diese Bekanntmachungen gelten keine Anforderungen hinsichtlich der Wiederverwendbarkeit.
  2. Bekanntmachungen zur Information der Allgemeinheit, die in maschinenlesbarer Form wiederverwendbar sein sollten.

Von welchen Organisationen werden amtliche Bekanntmachungen veröffentlicht?

In Ametlikud Teadaanded werden Bekanntmachungen veröffentlicht, die zur Erfüllung der Aufgaben staatlicher und kommunaler Behörden sowie der Aufgaben von Vertretern der freien Berufe (z. B. Notare, Gerichtsvollzieher) erforderlich sind. Außerdem werden Bekanntmachungen privater juristischer Personen veröffentlicht, wenn die Veröffentlichung gesetzlich vorgeschrieben und aus Gründen des öffentlichen Interesses erforderlich ist, d. h. wenn sie der Information der Öffentlichkeit dienen sollen, wie etwa im Falle der Aufteilung oder Auflösung von Unternehmen.

Ist der Zugang zu den amtlichen Bekanntmachungen kostenlos?

Der Zugang zu allen in Ametlikud Teadaanded veröffentlichten Bekanntmachungen ist kostenlos.

Bekanntmachungen im Interesse von Privatpersonen, zum Beispiel Mitteilungen über den Verlust eines Dokuments, werden gegen eine staatliche Gebühr veröffentlicht.

Welche Suchkriterien gibt es?

Öffentliche Bekanntmachungen können nach Art, Titel, veröffentlichender Stelle und Geltungsbereich oder anhand einer Volltextsuche recherchiert werden.

Über den Dienst „Meine amtlichen Bekanntmachungen“ (Minu Ametlikud Teadaanded) kann eine Person verschiedene Arten von Bekanntmachungen unter ihrer E-Mail-Adresse abonnieren und archivierte Bekanntmachungen über sich selbst einsehen, deren Veröffentlichung eingestellt wurde. Die Veröffentlichung von an bestimmte Personen gerichtete Bekanntmachungen wird eingestellt und die Bekanntmachung archiviert, wenn die Veröffentlichung ihren Zweck erfüllt hat. Die Veröffentlichung solcher Bekanntmachungen wird auch dann eingestellt, wenn der Betroffene den Erhalt der Bekanntmachung im Bereich „Meine amtlichen Bekanntmachungen“ mit seinem Personalausweis bestätigt hat.

Ab welchem Datum wurden die amtlichen Bekanntmachungen elektronisch zur Verfügung gestellt?

Ab dem 1. Juli 2003. Die Website des Ametlikud Teadaanded enthält auch Bekanntmachungen, die zuvor in gedruckter Form veröffentlicht wurden und der Information der Öffentlichkeit dienen.

Können Nutzer Suchkriterien speichern und benachrichtigt werden, sobald die Kriterien zutreffen?

Alle Benachrichtigungen können abonniert und per E-Mail zugestellt werden, und im Bereich „Meine amtlichen Bekanntmachungen“ können Bekanntmachungen gespeichert werden. Um den Bereich „Meine amtlichen Bekanntmachungen“ nutzen zu können, müssen sich die Nutzer mit ihrem Personalausweis oder einer mobilen Identifizierung authentifizieren. Im Bereich „Meine amtlichen Bekanntmachungen“ können die Nutzer sie selbst betreffende im Ametlikud Teadaanded archivierte Bekanntmachungen anzeigen und sehen, wer archivierte Bekanntmachungen zu ihrer eigenen Person gelesen hat.

Außerdem besteht die Möglichkeit, Bekanntmachungen in Ametlikud Teadaanded mithilfe von URI zu suchen und abzurufen. Die Eindeutigkeit einer URI richtet sich nach der Zahl der verwendeten URI-Komponenten. Mit einer URI lassen sich eine oder mehrere veröffentlichte Bekanntmachungen im HTML-Format, also ähnlich wie ein Suchergebnis, oder als XML- oder XML-RDF-Datei öffnen.

Mit Bekanntmachungs-URI können außerdem öffentlich verfügbare Bekanntmachungen geöffnet werden, die nicht gegenüber einer bestimmten Person bekannt gemacht werden sollen und deren Veröffentlichung nicht eingestellt wurde.

Um eine URI zu verwenden, muss eine den Veröffentlichungsdaten der betreffenden Bekanntmachung entsprechende Internetadresse erstellt werden.

Nähere Angaben zur URI-gestützten Suche sind unter https://www.ametlikudteadaanded.ee/avalik/uriotsing erhältlich.

Sind die amtlichen Bekanntmachungen als offene Daten frei verfügbar? Falls ja, wo sind die Datenbank und/oder technische Informationen zu finden?

Bekanntmachungen, die nicht an eine bestimmte natürliche Person gerichtet sind, d. h. Bekanntmachungen zur Information der Öffentlichkeit, sind als offene Daten verfügbar. Nicht länger veröffentlichte und bereits archivierte Bekanntmachungen sind nicht als offene Daten verfügbar.

Offene Daten können in Echtzeit als URI heruntergeladen werden. Die Eindeutigkeit einer URI richtet sich nach der Zahl der verwendeten URI-Komponenten. Mit einer URI lassen sich eine oder mehrere veröffentlichte Bekanntmachungen im HTML-Format, also ähnlich wie ein Suchergebnis, oder als XML- oder XML-RDF-Datei öffnen. Um eine URI zu verwenden, muss eine den Veröffentlichungsdaten der betreffenden Bekanntmachung entsprechende Internetadresse erstellt werden.

Letzte Aktualisierung: 14/05/2019

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