Amtliche Bekanntmachungen

Auf welchen Websites werden amtliche Bekanntmachungen veröffentlicht?

https://www.justiz.gv.at

https://www.ediktsdatei.justiz.gv.at

Welche Arten von Bekanntmachungen werden veröffentlicht?

Auf der Website http://www.justiz.gv.at/ werden folgende Arten von Bekanntmachungen veröffentlicht:

• Berichte
• Gutachten
• Stellungnahmen
• Auswertungen
• Rundschreiben
• Richtlinien
• Begutachtungstexte
• Satzungen
• Statistiken
• Handbücher
• Ausschreibungen von Planstellen
• Veröffentlichung von Besetzungsergebnissen

Auf der Website http://www.edikte.justiz.gv.at/ (Ediktsdatei) werden folgende Bekanntmachungen veröffentlicht:

• Insolvenzdatei (Konkurse, Ausgleiche, Schuldenregulierungen)
• Verkäufe und Verpachtungen in Insolvenzverfahren
• Gerichtliche Versteigerungen
  • Liegenschaften
  • Beweglichen Sachen
• Gerichtliche Zwangsverwaltungen
• Freiwillige Feilbietungen
• Edikte und Bekanntmachungen im Strafverfahren
  • Bekanntmachungen der Strafgerichte
  • Strafrechtliches Verwertungsverfahren
  • Zustellverständigungen im Strafverfahren
  • Einstellungen des Ermittlungsverfahrens

• Kundmachungen und Aufgebote
  • Kuratoren und Ediktalzustellungen
  • Kraftloserklärungen
  • Todeserklärungen/Beweisführungen des Todes
  • Edikte im Verlassenschaftsverfahren
  • Edikte nach dem Verwahrungs- und Einziehungsgesetz
  • Bewohnervertretung gemäß § 8 Heimaufenthaltsgesetz
  • Patientenanwälte gemäß § 13 Unterbringungsgesetz
  • Ediktalzustellungen an juristische Personen
  • Ediktalzustellungen der Firmenbuchgerichte
  • Bekanntmachungen der Firmenbuchgerichte
  • Edikte der Grundbuchsgerichte
  • Entscheidungen des Kartellgerichts
• Veröffentlichungen von Unternehmen

Von welchen Organisationen werden amtliche Bekanntmachungen veröffentlicht?

Vom Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

Von den Gerichten, Staatsanwaltschaften, Rechtsanwälten und Notaren

Ist der Zugang zu den amtlichen Bekanntmachungen kostenlos?

Ja

Welche Suchkriterien gibt es?

Auf der Homepage der Justiz (http://www.justiz.gv.at/) gibt es eine einfache Wortsuche, die über alle Dokumente der Website läuft.

Auf der Ediktsdatei ( http://www.edikte.justiz.gv.at/) besteht über alle Anwendungen regelmäßig die Möglichkeit einer Wortsuche. Darüber hinaus gibt es bei vielen Anwendungen auch eine Suche nach Aktenzeichen, bei den Versteigerungen auch eine Suche nach Gegenständen. Auf Grund der Vielfalt der Suchmöglichkeiten bei den verschiedenen Anwendungen können die Suchkriterien hier nur beispielsweise dargestellt werden.

Ab welchem Datum wurden die amtlichen Bekanntmachungen elektronisch zur Verfügung gestellt?

Die Homepage der Justiz (http://www.justiz.gv.at/) und die Ediktsdatei (http://www.edikte.justiz.gv.at/) sind seit 2000 online.

Können Nutzer Suchkriterien speichern und benachrichtigt werden, sobald die Kriterien zutreffen?

Nein

Sind die amtlichen Bekanntmachungen als offene Daten frei verfügbar? Falls ja, wo sind die Datenbank und/oder technische Informationen zu finden?

Die Bekanntmachungen in der Ediktsdatei sind frei zugänglich und können auch als HTML Datei weiterverarbeitet werden (es besteht kein Kopierschutz). Es besteht auch die Möglichkeit des Erwerbs einer Lizenz nach dem Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG). Die Daten werden derzeit jedoch nicht im Open Data Format bereitgestellt.

Die Veröffentlichungen auf. http://www.justiz.gv.at/ betreffen meistens bereits vorliegende „Materialien“ im PDF Format. In seltenen Fällen gibt es MS-Word Dokumente. Sämtliche Veröffentlichungen erfolgen im Rahmen des WCMS (Web-Content-Management-Systems) und werden als frei zugängliche HTML Seiten gerendert. Die Materialien sind frei downloadbare Anhänge auf den HTML Seiten.