Umweltrecht

Die Europäische Kommission möchte Unterlagen zur Verfügung stellen, die sowohl für die Angehörigen der Rechtsberufe zum eigenen Gebrauch bestimmt als auch als Arbeitsgrundlagen für auf dem Gebiet des Umweltrechts der EU tätige Ausbilder hilfreich sind.

Schulungsmodule zum europäischen Umweltrecht (Europäische Kommission)

Dass es EU-Verordnungen über den Rechtsschutz in Umweltsachen und Umweltschutzvorschriften gibt, ist nur wenigen bekannt. Solche Verordnungen gibt es jedoch, und häufig enthalten sie sehr detaillierte Regelungen. In Europa gibt es derzeit zahlreiche Umweltsachen, die strafrechtlich verfolgt werden. In der Erkenntnis, dass die Zusammenarbeit zwischen der EU und nationalen Richtern verbessert werden muss, hat die Generaldirektion Umwelt 2008 ein spezielles Programm eingeführt, in dessen Rahmen Schulungsmodule zu verschiedenen Aspekten des EU-Umweltrechts entwickelt und Workshops und Seminare für Richterinnen und Richter zur Rechtsanwendung organisiert wurden. Die Module wurden in diesen Workshops getestet und auf der Grundlage des Feedbacks der Teilnehmer verbessert.

Hauptzweck der Workshops ist es, das EU-Umweltrecht und die Umweltpolitik der EU besser bekannt zu machen und ein Forum für den Austausch von Wissen und Erfahrungen zu bieten. Auch die Ausbilder und Anbieter von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen sollen einbezogen werden. Daher werden die Schulungsmaterialien so erstellt, dass sie aktualisiert und den Bedürfnissen der Zielgruppen auf regionaler, nationaler und EU-Ebene angepasst werden können.

Das Schulungspaket zum EU-Umweltrecht besteht aus Modulen zu einzelnen Themenbereichen. Jedes Modul ist in Lehrabschnitte unterteilt, die jeweils aus speziellen Übungen bestehen, z. B. Fallstudien oder Präsentation von Richtlinien.

Die Module sind eine Mischung aus Vortrag und interaktiver Arbeit an Fallstudien (vier an zweieinhalb Seminartagen). Den Ausbildern steht es jedoch frei, die Unterlagen so zu verwenden, wie sie es wünschen. Sie können beispielsweise nur eine begrenzte Teilmenge der verfügbaren Lehrabschnitte auswählen und so ihre eigenen Seminare gestalten.

Die Module sind hier kostenlos auf Englisch verfügbar und befassen sich mit folgenden Themenbereichen:

  • EU-Gesetzgebung zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
  • EU-Gesetzgebung zum Naturschutz
  • EU-Abfallgesetzgebung
  • EU-Wassergesetzgebung
  • Grundsätze des EU-Umweltrechts
  • Schutz der Umwelt mit Hilfe des Strafrechts.

Es ist auch Schulungsmaterial zu folgenden, allgemeinen Fragen verfügbar:

  • Der Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten
  • Die Rolle nationaler Gerichte und der Kommission bei der Anwendung und Durchsetzung der EU-Umweltgesetzgebung.

Ein Handbuch zur Schulung der Ausbilder beschreibt, wie dieses Material praktisch genutzt werden kann.

Seminar zum Rechtsschutz in Umweltsachen (Europäisches Netz für die Aus- und Fortbildung von Richtern und Staatsanwälten – EJTN)

Interessierte Rechtsanwender und Ausbilder können die Video-Podcasts des Seminars, das vom portugiesischen Zentrum für juristische Studien (Centro de Estudos Judiciários) im Rahmen der Maßnahmen des EJTN auf Englisch organisiert wurde, hier ansehen.

Links zum Thema

Europäisches Netz für die Aus- und Fortbildung von Richtern und Staatsanwälten (EJTN)

Letzte Aktualisierung: 19/02/2019

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