Fachgerichte

Nordirland

Dieser Abschnitt bietet Ihnen Informationen über die Gerichte (Tribunals), die in die administrative Zuständigkeit des Northern Ireland Courts and Tribunals Service fallen.

Inhalt bereitgestellt von
Nordirland

Die Verwaltung der verschiedenen nordirischen Tribunals obliegt dem Justizministerium. In der Praxis wird diese Aufgabe von einer Exekutivagentur des Justizministeriums – Northern Ireland Courts and Tribunals Service (NICTS) – wahrgenommen.

Das Justizministerium ist für die folgenden Tribunals zuständig:

  • Care Tribunal (zuständig für Beschwerden über Fürsorgeeinrichtungen)
  • Charity Tribunal (zuständig für Beschwerden über die Arbeit von Wohltätigkeitsorganisationen)
  • Criminal Injuries Compensation Appeals Panel for Northern Ireland (nordirische Beschwerdestelle für die Entschädigung von Opfern von Straftaten)
  • Lands Tribunal (zuständig für Grundstücksangelegenheiten)
  • Mental Health Review Tribunal (zuständig für Beschwerden gegen die Unterbringung in einer Psychiatrie)
  • Northern Ireland Health and Safety Tribunal (zuständig für Fragen der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit)
  • Northern Ireland Traffic Penalty Tribunal (zuständig für Verkehrssachen)
  • Northern Ireland Valuation Tribunal (zuständig für die Schätzung und Besteuerung von Grundstücken)
  • Social Security Commissioners and Child Support Commissioners (zuständig für Beschwerden über Sozial- und Unterhaltsleistungen)
  • Special Educational Needs and Disability Tribunal (zuständig für Beschwerden im Zusammenhang mit Lernstörungen und sonstigen Behinderungen)
  • Tribunal im Sinne des Schedule 11 der Health and Personal Social Services (Northern Ireland) Order 1972

NICTS ist seit April 2010 auf der Grundlage einer Dienstleistungsvereinbarung (Service Level Agreement) administrativ für den Appeals Service (Beschwerdestelle für bestimmte Sozialleistungen) und das Rent Assessment Panel (Beschwerdestelle für Mietangelegenheiten) zuständig. Beide Einrichtungen sollen dem NICTS im Rahmen der Reform der Tribunals von Rechts wegen zugewiesen werden.

NICTS betreut auf der Grundlage einer Dienstleistungsvereinbarung zudem für das gesamte Vereinigte Königreich zuständige Tribunals mit Sitz in Nordirland, darunter die Tax Tribunals (zuständig für Steuersachen), Immigration and Asylum tribunals (zuständig für Asyl- und Einwanderungssachen), die Datenschutzabteilung der General Regulatory Chamber of the First-tier Tribunal und die Upper Tribunal Administrative Appeals Chamber (Rechtsmittelinstanz für diverse Verwaltungssachen).

Weitere Informationen zu den vom Northern Ireland Courts and Tribunals Service verwalteten Tribunals einschließlich der jeweiligen Kontaktdaten können der folgenden Website entnommen werden: Northern Ireland Courts and Tribunals Service

Links zum Thema

Northern Ireland Courts and Tribunals Service

Letzte Aktualisierung: 10/07/2018

Die verschiedenen Sprachfassungen dieser Seite werden von den betreffenden Mitgliedstaaten verwaltet. Die Übersetzung wurde vom Übersetzungsdienst der Europäischen Kommission angefertigt. Es kann sein, dass Änderungen der zuständigen Behörden im Original in den Übersetzungen noch nicht berücksichtigt wurden. Die Kommission übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für Informationen, die dieses Dokument enthält oder auf die es verweist. Angaben zum Urheberrechtsschutz für EU-Websites sind dem rechtlichen Hinweis zu entnehmen.

Rückmeldungen

Teilen Sie uns Ihre Anmerkungen zu unserem neuen Portal über das nachstehende Formular mit.