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Ordentliche Gerichte

Estland

In diesem Abschnitt finden Sie Informationen über den Aufbau der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Estland.

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Estland

Ordentliche Gerichtsbarkeit - Einführung

Die ordentlichen erstinstanzlichen Gerichte sind die Landgerichte, vor denen alle Zivil- und Strafsachen sowie geringfügige Vergehen verhandelt werden und die darüber hinaus andere durch Gesetz übertragene Zuständigkeiten haben. Bei Zivilverfahren kommt in den Landgerichten die Zivilprozessordnung (tsiviilkohtumenetluse seadustik), bei Strafsachen die Strafprozessordnung (kriminaalmenetluse seadustik) und bei Verfahren über geringfügige Vergehen die Prozessordnung für Ordnungswidrigkeiten (väärteomenetluse seadustik) zur Anwendung.

Zu den Landgerichten gehören auch das Grundbuchamt, das Registeramt und das Amt für Bewährungshilfe, die Verwaltungsaufgaben wahrnehmen. Im Grundbuchamt sind das Grundbuch und das Güterstandsregister untergebracht. Im Registeramt werden das Handelsregister, das Register gemeinnütziger Vereine und Stiftungen, das Pfandregister und das Schiffsregister geführt. Am Landgericht Pärnu gibt es eine für Zahlungsbefehle zuständige Stelle. Dort wird über Anträge auf Eilverfahren entschieden.

Die Entscheidungen und Verfügungen der Landgerichte werden in zweiter Instanz von den Bezirksgerichten überprüft. Bezirksgerichtsverfahren unterliegen den gleichen Verfahrensordnungen wie Verfahren vor erstinstanzlichen Gerichten.

Gerichte erster Instanz

In Estland gibt es vier Landgerichte. Sie haben mehrere Zweigstellen.

Landgerichte:

Landgericht Harju (Harju Maakohus):

  1. Gericht Liivalaia tn
  2. Gericht Kentmanni tn
  3. Gericht Tartu mnt

Landgericht Viru (Viru Maakohus):

  1. Gericht Jõhvi
  2. Gericht Narva
  3. Gericht Rakvere

Landgericht Pärnu (Pärnu Maakohus):

  1. Gericht Pärnu
  2. Gericht Haapsalu
  3. Gericht Kuressaare
  4. Gericht Rapla
  5. Gericht Paide

Landgericht Tartu (Tartu Maakohus):

  1. Gericht Tartu
  2. Gericht Jõgeva
  3. Gericht Viljandi
  4. Gericht Valga
  5. Gericht Võru

Gerichte zweiter Instanz

In Estland gibt es zwei Bezirksgerichte.

Bezirksgerichte:

  • Bezirksgericht Tallinn (Tallinna Ringkonnakohus)
  • Bezirksgericht Tartu (Tartu Ringkonnakohus)

Rechtsdatenbanken

Die Kontaktadressen dieser Gerichte können auf der Website des Justizministeriums im Abschnitt über die Gerichte abgerufen werden. Der Zugang zu diesen Kontaktadressen ist kostenlos.

Letzte Aktualisierung: 03/08/2017

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