Ordentliche Gerichte

Estland

Dieser Abschnitt informiert über die ordentliche Gerichtsbarkeit in Estland.

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Estland

Ordentliche Gerichtsbarkeit - Einführung

Die Landgerichte sind ordentliche Gerichte erster Instanz, vor denen alle Zivil-, Straf- und Ordnungswidrigkeitssachen verhandelt werden und die darüber hinaus weitere ihnen durch Gesetz übertragene Zuständigkeiten haben. Bei den Landgerichten kommt in Zivilverfahren die Zivilprozessordnung (tsiviilkohtumenetluse seadustik), in Strafverfahren die Strafprozessordnung (kriminaalmenetluse seadustik) und in Ordnungswidrigkeitsverfahren die Prozessordnung für Ordnungswidrigkeitsverfahren (väärteomenetluse seadustik) zur Anwendung.

Die Urteile und sonstigen Entscheidungen der Landgerichte werden in zweiter Instanz von den Bezirksgerichten überprüft, wenn ein Rechtsmittel eingelegt wird. Für die Verfahren vor den Bezirksgerichten gelten dieselben Prozessordnungen wie für die Verfahren vor den erstinstanzlichen Gerichten.

Gerichte erster Instanz

In Estland gibt es vier Landgerichte, die über mehrere Dienstgebäude verfügen.

Landgerichte:

Landgericht Harju (Harju Maakohus):

  1. Dienstgebäude Tallinn

Landgericht Viru (Viru Maakohus):

  1. Dienstgebäude Jõhvi
  2. Dienstgebäude Narva
  3. Dienstgebäude Rakvere

Landgericht Pärnu (Pärnu Maakohus):

  1. Dienstgebäude Pärnu
  2. Dienstgebäude Haapsalu
  3. Dienstgebäude Kuressaare
  4. Dienstgebäude Rapla
  5. Dienstgebäude Paide

Das Landgericht Pärnu hat auch eine Abteilung für Zahlungsbefehle, die Anträge auf Einleitung des beschleunigten Mahnverfahrens bearbeitet.

Landgericht Tartu (Tartu Maakohus):

  1. Dienstgebäude Tartu
  2. Dienstgebäude Jõgeva
  3. Dienstgebäude Viljandi
  4. Dienstgebäude Valga
  5. Dienstgebäude Võru

Das Landgericht Tartu hat auch eine Register- und eine Grundbuchabteilung. Das Grundbuch und das Schiffsregister werden von der Grundbuchabteilung geführt. Das Handelsregister, das Register gemeinnütziger Vereine und Stiftungen sowie das Register gewerblicher Sicherheiten werden von der Registerabteilung geführt.

Gerichte zweiter Instanz

In Estland gibt es zwei Bezirksgerichte.

Bezirksgerichte:

  • Bezirksgericht Tallinn (Tallinna Ringkonnakohus)
  • Bezirksgericht Tartu (Tartu Ringkonnakohus)

Rechtsdatenbanken

Die Kontaktdaten der estnischen Gerichte sind auf der Website der Gerichte abrufbar. Der Zugang zu den Kontaktdaten ist kostenlos.

Letzte Aktualisierung: 01/10/2020

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