Nationaler ECLI-Koordinator ist der Niederländische Justizbeirat (Raad voor de rechtspraak): ecliservice@rechtspraak.nl.
ECLI-Ländercode für die Niederlande: [NL]
Am 28. Juni 2013 wurde in den Niederlanden der ECLI eingeführt. Ein ECLI kann vergeben werden für:
a) alle gerichtlichen Entscheidungen, die auf der Website des Justizbeirats veröffentlicht wurden: http://www.rechtspraak.nl/;
b) alle standesrechtlichen Entscheidungen, die auf der Website der vereinten Disziplinarbehörden veröffentlicht wurden: http://www.tuchtrecht.nl/;
c) alle gerichtlichen Entscheidungen, die nicht unter a) oder b) fallen, jedoch in Zeitschriften oder Datenbanken bekanntgemacht wurden, sowie gerichtliche Entscheidungen, die von gewerblichen Anbietern als „open access“ zugänglich gemacht werden. Herausgeber von Zeitschriften oder Administratoren von Datenbanken, die Entscheidungen eintragen lassen möchten, können diese über die oben angegebene E-Mail-Adresse anmelden;
d) alle gerichtlichen Entscheidungen, die in einer internen Datenbank des Justizbeirats abgelegt sind.
Unabhängig davon, ob eine Entscheidung auf einer der beiden oben erwähnten Websites bekanntgemacht wird, werden auf der Website http://www.rechtspraak.nl/ sämtliche niederländischen ECLIs veröffentlicht, zusammen mit dem Namen des Organs, das die Entscheidung gefällt hat, dem Datum der Entscheidung, der Fallnummer und gegebenenfalls weiteren Angaben. Sofern bekannt, wird auch auf die Zeitschriften oder Datenbanken verwiesen, in denen die jeweilige Entscheidung gemeldet wurde.
Der niederländische ECLI setzt sich folgendermaßen zusammen:
In den Niederlanden gibt es sehr viele Gerichte. Die Codes für die wichtigsten niederländische Gerichte sind nachstehend aufgeführt.
Zum 1. Januar 2013 wurde das Gerichtswesen der Niederlande von Grund auf neu geordnet. Diejenigen Gerichte, die zu diesem Datum abgeschafft wurden, sind entsprechend gekennzeichnet. Zum 1. April 2013 erfolgte eine weitere Neuerung. Die Gerichte, die es seit diesem Datum nicht mehr gibt, sind ebenfalls als „abgeschafft“ gekennzeichnet.
Übergeordnete Gerichte |
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HR |
Hoge Raad (Oberster Gerichtshof) |
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PHR |
Parket bij de Hoge Raad (Staatsanwaltschaft beim Obersten Gerichtshof) |
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RVS |
Raad van State (Staatsrat) |
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CRVB |
Centrale Raad van Beroep (Gericht der letzten Instanz in Fragen des Sozialrechts) |
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CBB |
College van Beroep voor het bedrijfsleven (Verwaltungsgericht der letzten Instanz in Fragen des Handels- und Unternehmensrechts) |
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Berufungsgerichte |
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GHAMS |
Gerechtshof Amsterdam (Berufungsgericht Amsterdam) |
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GHARL |
Gerechtshof Arnhem-Leeuwarden |
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GHARN |
Gerechtshof Arnhem (abgeschafft) |
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GHDHA |
Gerechtshof Den Haag |
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GHLEE |
Gerechtshof Leeuwarden (abgeschafft) |
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GHSGR |
Gerechtshof 's-Gravenhage (abgeschafft) |
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GHSHE |
Gerechtshof 's-Hertogenbosch |
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Bezirksgerichte |
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RBALK |
Rechtbank Alkmaar (Bezirksgericht Alkmaar) (abgeschafft) |
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RBALM |
Rechtbank Almelo (abgeschafft) |
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RBAMS |
Rechtbank Amsterdam |
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RBARN |
Rechtbank Arnhem (abgeschafft) |
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RBASS |
Rechtbank Assen (abgeschafft) |
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RBBRE |
Rechtbank Breda (abgeschafft) |
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RBDHA |
Rechtbank Den Haag |
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RBDOR |
Rechtbank Dordrecht (abgeschafft) |
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RBGEL |
Rechtbank Gelderland |
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RBGRO |
Rechtbank Groningen (abgeschafft) |
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RBHAA |
Rechtbank Haarlem (abgeschafft) |
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RBLEE |
Rechtbank Leeuwarden (abgeschafft) |
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RBLIM |
Rechtbank Limburg |
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RBMAA |
Rechtbank Maastricht (abgeschafft) |
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RBMID |
Rechtbank Middelburg (abgeschafft) |
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RBMNE |
Rechtbank Midden-Nederland |
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RBNHO |
Rechtbank Noord-Holland |
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RBNNE |
Rechtbank Noord-Nederland |
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RBOBR |
Rechtbank Oost-Brabant |
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RBONE |
Rechtbank Oost-Nederland (abgeschafft) |
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RBOVE |
Rechtbank Overijssel |
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RBROE |
Rechtbank Roermond (abgeschafft) |
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RBROT |
Rechtbank Rotterdam |
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RBSGR |
Rechtbank 's-Gravenhage (abgeschafft) |
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RBSHE |
Rechtbank 's-Hertogenbosch (abgeschafft) |
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RBUTR |
Rechtbank Utrecht (abgeschafft) |
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RBZLY |
Rechtbank Zwolle-Lelystad (abgeschafft) |
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RBZUT |
Rechtbank Zutphen (abgeschafft) |
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RBZWB |
Rechtbank Zeeland-West-Brabant |
Eine vollständige Liste aller Codes der niederländischen Gerichte in alphabetischer Reihenfolge finden Sie im Anhang. (73 Kb)
Diejenigen Gerichte, die nicht mehr bestehen, sind mit dem Vermerk „abgeschafft“ gekennzeichnet.
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