Beschuldigte (Strafverfahren)

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Was ist eine Ermittlung?

Eine Ermittlung besteht aus einer Reihe von Aktivitäten, die der Staatsanwalt und die Kriminalpolizei durchführen, nachdem eine Straftat gemeldet wurde. Eine Straftat wird entweder direkt bei der Staatsanwaltschaft oder der Polizei gemeldet oder von dem Geschädigten oder einer anderen Person zur Anzeige gebracht.

Wozu dienen strafrechtliche Ermittlungen?

Zweck strafrechtlicher Ermittlungen ist es herauszufinden, ob wirklich eine strafbare Handlung vorliegt und wer für die Tat verantwortlich ist. Außerdem dienen sie der Sicherstellung von Beweisen, damit die Ermittlungen und das Verfahren fortgeführt werden können.

Wer ermittelt?

Die Ermittlungen werden vom Staatsanwalt, der Kriminalpolizei und dem Rechtsanwalt des Beschuldigten geführt. Der für die Voruntersuchung zuständige Richter garantiert die Einhaltung der Verfahrensvorschriften und der Rechte der Parteien.

Welche Schritte gibt es bei strafrechtlichen Ermittlungen?

Suche nach Beweisen

Der Staatsanwalt und die Kriminalpolizei können Durchsuchungen, Kontrollen, Beschlagnahmungen von Gegenständen und Unterlagen, Zeugenvernehmungen, Telefonüberwachungen, elektronische Überwachungen und Hausdurchsuchungen veranlassen und durchführen, um auf diese Weise Beweise zu finden und sicherzustellen. Der Rechtsanwalt des Beschuldigten kann nach entlastenden Beweismitteln suchen.

Vernehmung

Eine verdächtigte Person kann von der Kriminalpolizei oder dem Staatsanwalt für eine Vernehmung einbestellt werden. Mit einer solchen Vernehmung soll geklärt werden, ob die Person mit der Straftat in Zusammenhang steht.

Festnahme, Gewahrsam, Untersuchungshaft und Europäischer Haftbefehl

Die Polizei kann eine Person verhaften, die sie auf frischer Tat bei einer strafbaren Handlung ertappt hat. Wenn Fluchtgefahr besteht, kann die Polizei den Verdächtigen aber auch verhaften, nachdem die Tat begangen wurde. Mit der Festnahme sollen weitere Straftaten verhindert und die betreffende Person in Gewahrsam genommen werden, damit sie sich der Justiz nicht durch Flucht entziehen kann.

Der Richter, der die Voruntersuchung durchführt, kann Untersuchungshaft anordnen. Damit sollen weitere Straftaten und die Flucht des Verdächtigen verhindert werden. Außerdem sollen in dieser Zeit die notwendigen Beweise sichergestellt werden.

Die Polizei kann eine Person darüber hinaus zur Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls verhaften. Zweck dieses Haftbefehls ist es, die betreffende Person festzunehmen und in den ersuchenden Staat zu überstellen, damit sie dort in Haft genommen werden kann.

Abschluss der Ermittlungen und Voruntersuchung

Sobald die Ermittlungen abgeschlossen sind, erhebt der Staatsanwalt Anklage, sofern er nicht die Einstellung des Verfahrens beantragt hat.

Bei sehr schweren Straftaten findet vor Beginn der Hauptverhandlung eine Voruntersuchung vor dem Richter statt. Dieses Verfahren hat eine Art Filterfunktion. Damit sollen die Grundlagen für die Anklage bewertet und sinnlose Hauptverhandlungen vermieden werden. Der Angeklagte kann sich für ein alternatives Verfahren entscheiden und so die Hauptverhandlung vermeiden. Er kann im Fall einer Verurteilung auf diese Weise auch eine kürzere Freiheitsstrafe erhalten.

Ihre Rechte während der Ermittlungen

Klicken Sie auf die unten stehenden Links, um nähere Informationen zu Ihren Rechten während der einzelnen Ermittlungsphasen zu erhalten:

Suche nach Beweisen (1)

Darf die Polizei Durchsuchungen durchführen und Ihre Wohnung, Ihr Büro, Ihr Auto usw. durchsuchen?

Ja, die Polizei kann dies entweder auf eigene Initiative oder auf Anordnung des Staatsanwalts tun. Auf diese Weise sollen Beweise für die begangene Straftat sichergestellt werden.

Darf sie Leibesvisitationen durchführen?

Ja, dafür muss allerdings eine entsprechende Anordnung des Staatsanwalts vorliegen. Die Polizei kann jedoch eine Person auch ohne entsprechende Anordnung anhalten und abtasten.

Darf die Polizei Dokumente und Gegenstände mitnehmen, die Ihnen gehören oder die sich in Ihrer Wohnung, Ihrem Büro, Auto usw. befinden?

Ja, die Polizei kann Dokumente und Gegenstände beschlagnahmen, die sie als Beweismaterial ansieht und die wichtig sind, um die Tat beweisen zu können. Die Polizei kann das auf eigene Initiative oder auf Anordnung des Staatsanwalts tun.

Welche Rechte haben Sie im Fall einer Durchsuchung und Beschlagnahme?

Wenn eine Leibesvisitation durchgeführt wird oder Sie abgetastet werden, kann eine Person Ihres Vertrauens anwesend sein. Dazu muss diese aber sofort verfügbar sein. Bei einer Leibesvisitation muss Ihre Würde gewahrt bleiben.

Im Fall einer Durchsuchung oder Beschlagnahme aufgrund einer entsprechenden Anordnung muss die Polizei Ihnen eine Kopie der Anordnung aushändigen. Wenn Sie gerade nicht da sind, muss die Polizei diese Anordnung einer anderen, anwesenden Person aushändigen. Sie haben das Recht auf Unterstützung durch einen Rechtsanwalt, die Polizei muss diesen aber nicht vorher informieren.

Haben Sie das Recht, die Beschlagnahme anzufechten?

Ja, Sie können innerhalb von zehn Tagen nach Anordnung der Beschlagnahme einen Antrag auf Überprüfung stellen. Es entscheidet das zuständige Gericht.

Wird man Ihnen Fingerabdrücke oder DNA-Proben (Haar, Speichel, Körperflüssigkeiten) abnehmen?

Ja, wenn Sie einer Straftat verdächtigt werden, kann die Polizei nach DNA-Proben und Fingerabdrücken fragen, um Sie zu identifizieren. Wenn Sie nicht einwilligen, braucht die Polizei beim Staatsanwalt nur eine mündliche Genehmigung einzuholen, um die Fingerabdrücke oder Proben abnehmen zu können.

Sie können nur dann nach Fingerabdrücken und DNA-Proben als Beweismittel gefragt werden, wenn Sie einer schweren Straftat verdächtigt werden. Hierzu ist die Anordnung eines Richters erforderlich. In dringenden Fällen reicht die Anordnung des Staatsanwalts, die anschließend vom Richter bestätigt werden muss.

Können Sie die Durchführung von Ermittlungen zu Ihrer Verteidigung beantragen?

Ihr Rechtsanwalt ist befugt, für Sie Ermittlungen zu Ihrer Verteidigung durchzuführen. Er kann sich dazu auch eines Privatdetektivs bedienen.

Er kann auch Zeugenaussagen aufnehmen, Orte in Augenschein nehmen, Gutachter beauftragen und den öffentlichen Dienst um Unterlagen bitten.

Ihr Anwalt kann Zeugenerklärungen und Unterlagen dem Richter aushändigen, der die Voruntersuchung leitet, dem Staatsanwalt geben oder bei dem „Tribunale del Riesame“ (Überprüfungsgericht) abgeben [ein besonderes Gericht, das auf Antrag des Angeklagten Anordnungen überprüft, die Zwangsmaßnahmen wie Hausarrest oder Auslieferung nach sich ziehen].

Das Gericht berücksichtigt diese Unterlagen bei der Entscheidungsfindung.

Vernehmungen (2)

Warum können Sie vernommen werden?

Sie können für eine Vernehmung einbestellt werden, wenn Sie tatverdächtig sind, um so die Behauptungen/Anschuldigungen zu überprüfen.

Sie können auch einen Antrag auf Vernehmung stellen, um Ihre Position klarzustellen.

Wenn Sie sich in Gewahrsam oder in Haft befinden, klicken Sie hier.

Werde ich vor der Vernehmung über die Anklagepunkte informiert?

Ja, in der Ladung für die Vernehmung wird beschrieben, warum Sie der Tat verdächtigt sind. Vor Beginn der Vernehmung wird Ihnen gesagt, welcher Tat Sie angeklagt sind und welche Beweise gegen Sie vorliegen.

Müssen Sie die Fragen beantworten?

Nein. Vor Beginn der Vernehmung müssen die Polizei und der Staatsanwalt Sie darüber belehren, dass Sie nicht dazu verpflichtet sind, die Fragen zu beantworten. Sie müssen aber Fragen zu Ihrer Person und zu früheren Verurteilungen beantworten.

Was passiert, wenn Sie die Landessprache nicht verstehen?

Sie haben das Recht auf einen kostenlosen Dolmetscher. Er übersetzt die Fragen und Ihre Antworten.

Ist die Anwesenheit eines Rechtsanwalts gestattet?

Wenn Sie die Ladung für die Vernehmung erhalten, wird Ihnen gesagt, dass Sie das Recht auf die Anwesenheit eines Rechtsanwalts haben. Wenn Sie keinen Anwalt haben, bestellt das Gericht einen für Sie. Le lien s'ouvrira dans une nouvelle fenêtre.Informationsblatt 1 informiert Sie darüber, wie Sie einen Rechtsanwalt finden.

Während der gesamten Vernehmung muss ein Anwalt anwesend sein – entweder ein Anwalt, den Sie selber ausgesucht haben, oder ein Anwalt, der vom Gericht bestellt wurde.

Es ist möglich, dass Ihnen die Polizei unmittelbar nach der Tat Fragen stellt, selbst wenn Ihr Anwalt nicht anwesend ist. Sie sind nicht dazu verpflichtet, diese Fragen zu beantworten. Wenn Sie antworten, kann Ihre Aussage als Beweis genutzt werden, um mit den Ermittlungen fortzufahren.

Festnahme, Untersuchungshaft, Sicherungshaft und Europäischer Haftbefehl (3)

Warum können Sie verhaftet werden?

Die Polizei kann Sie verhaften, wenn Sie auf frischer Tat ertappt werden, das heißt, wenn Sie die Tat gerade begehen oder sofort danach, wenn die Polizei Sie auf der Flucht gestellt hat.

Die Polizei kann Sie auch festhalten, wenn Sie auf frischer Tat ertappt wurden, Sie der Tat verdächtigt werden oder wenn Fluchtgefahr besteht.

In der Voruntersuchung kann ein Richter Untersuchungshaft anordnen, wenn gravierende Beweismittel für Ihre Schuld sprechen oder wenn Flucht-, Wiederholungs- oder Verdunkelungsgefahr besteht.

Haben Sie die Möglichkeit, mit einem Rechtsanwalt zu sprechen?

Ja, unmittelbar nach der Festnahme, Ingewahrsamnahme oder nachdem Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt verfügt wurde, muss die Polizei Sie darüber informieren, dass Sie einen Rechtsanwalt nehmen können. Die Polizei muss diesen unverzüglich anrufen. Wenn Sie keinen Rechtsanwalt haben, muss sofort der Anwalt benachrichtigt werden, den das Gericht für Sie bestellt hat. Le lien s'ouvrira dans une nouvelle fenêtre.Informationsblatt 1 informiert Sie darüber, wie Sie einen Rechtsanwalt finden.

Sie haben das Recht, sofort mit Ihrem Anwalt zu sprechen.

Bei Vorliegen von besonderen Gründen für die Ingewahrsamnahme können die Gerichtsbehörden Ihr Gespräch mit dem Anwalt im Fall von Festnahme und Ingewahrsamnahme um bis zu 48 Stunden aufschieben und bei Untersuchungshaft um bis zu fünf Tage.

Dürfen Sie Familienangehörige kontaktieren?

Ja, die Polizei benachrichtigt Ihre Familienangehörigen, wenn Sie dies gestatten.

Werden Sie vernommen? Sollten Sie antworten?

Wenn Sie festgenommen oder festgehalten werden, stellt Ihnen die Polizei möglicherweise in Anwesenheit Ihres Anwalts Fragen. Sie müssen diese nicht beantworten.

Ihnen wird mitgeteilt, welche Anklagepunkte und Beweismittel gegen Sie vorliegen.

In der Verhandlung über die Anordnung der Untersuchungshaft können Sie vom Richter befragt werden, Sie sind aber nicht verpflichtet, zu antworten. Sie können auch einen Antrag auf Vernehmung stellen.

Wenn Sie in Untersuchungshaft sind, muss Sie der Richter innerhalb von fünf Tagen nach Beginn der Untersuchungshaft vernehmen (sogenannte Vernehmung in Untersuchungshaft). Es müssen ein Anwalt und ein Dolmetscher anwesend sein und Sie sind nicht verpflichtet, zu antworten.

Siehe Vernehmung (2) für weitere Informationen.

Was passiert, wenn Sie die Sprache nicht verstehen?

Sie haben das Recht auf einen kostenlosen Dolmetscher. Er übersetzt die Fragen und Ihre Antworten.

Wie lange kann die Polizei Sie festhalten?

Nach Ihrer Festnahme oder Ingewahrsamnahme können Sie bis zu 24 Stunden in der Polizeidienststelle festgehalten werden. Innerhalb dieser Zeit muss die Polizei Sie in die Justizvollzugsanstalt bringen. Innerhalb von 48 Stunden nach der Festnahme findet eine Verhandlung vor einem Richter zur Bestätigung der Festnahme oder Ingewahrsamnahme statt. Wenn die Verhandlung vorbei ist, ordnet der Richter entweder Ihre sofortige Freilassung an oder entscheidet über Ihre weitere Untersuchungshaft.

Können Sie gegen die Anordnung der Untersuchungshaft Rechtsmittel einlegen?

Ja, innerhalb von zehn Tagen nach Vollstreckung der Anordnung können Sie bei dem zuständigen Kollegialgericht einen Antrag auf Überprüfung der Anordnung stellen. Es wird eine Verhandlung angeordnet, bei der Sie anwesend sein können. Sie können den Antrag stellen, gehört zu werden. Sie können beim Kassationsgericht innerhalb von zehn Tagen Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Kollegialgerichts einlegen.

Was passiert wenn Sie aufgrund eines Europäischen Haftbefehls verhaftet werden?

Wenn ein Mitgliedstaat einen Europäischen Haftbefehl erlässt, können Sie in einem anderen Mitgliedstaat verhaftet und in das Land überstellt werden, das den Haftbefehl erlassen hat. Vorher muss eine Verhandlung vor dem Appellationsgericht stattfinden. Sie können von der Polizei mit oder ohne Haftbefehl des Appellationsgerichts verhaftet werden.

Sie haben das Recht, einen Anwalt zu beauftragen. Wenn Sie keinen haben, bestellt das Gericht einen Anwalt für Sie. Ihr Anwalt und Ihre Botschaft müssen unverzüglich unterrichtet werden.

Innerhalb von 48 Stunden nach Ihrer Festnahme durch die Polizei oder innerhalb von fünf Tagen nach Vollstreckung des Haftbefehls werden Sie in Gegenwart Ihres Anwalts und eines Dolmetschers von einem Richter angehört.

Innerhalb von 20 Tagen nach Ihrer Festnahme findet eine Verhandlung vor dem Appellationsgericht statt. Bei dieser Verhandlung wird entschieden, ob Sie überstellt werden oder nicht. Sie können vor dem Kassationsgericht gegen diese Entscheidung Rechtsmittel einlegen.

Abschluss der Ermittlungen und Voruntersuchung (4)

Was passiert, wenn die Ermittlungen abgeschlossen sind?

Sofern der Staatsanwalt nicht die Einstellung des Verfahrens beantragt, teilt er Ihnen mit, dass die Ermittlungen abgeschlossen sind. Wenn die Straftat in die Zuständigkeit des Friedensrichters fällt, werden Sie nicht über den Abschluss der Ermittlungen informiert.

Sie können in die Ermittlungsakten und in die Beweismittel gegen Sie Einsicht nehmen, Schriftsätze einreichen und Beweismittel für Ihre Verteidigung vorlegen. Sie können auch eine erneute Vernehmung beantragen.

Nach der Mitteilung, dass die Ermittlungen abgeschlossen sind, erhebt der Staatsanwalt Anklage, sofern er nicht die Einstellung des Verfahrens beantragt. Bei geringfügigen Vergehen lädt Sie der Staatsanwalt direkt zur Hauptverhandlung. In anderen Fällen stellt er bei dem Richter für die Voruntersuchung einen Antrag auf Durchführung der Hauptverhandlung.

Was ist eine Voruntersuchung?

Bei der Voruntersuchung soll die Anklage gegen Sie überprüft werden.

Sie wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit dem Staatsanwalt und Ihrem Anwalt durchgeführt. Sie können ebenfalls teilnehmen und gehört werden. Der Richter hört möglicherweise die Zeugen an und lässt sich Unterlagen vorlegen. Am Ende der Verhandlung stellt der Richter das Verfahren entweder ein oder verweist es für die Hauptverhandlung an das zuständige Gericht oder das Schwurgericht.

Haben Sie das Recht auf einen Anwalt?

Ja, Ihre anwaltliche Vertretung ist zwingend vorgeschrieben.

Weitere Informationen finden Sie in Le lien s'ouvrira dans une nouvelle fenêtre.Informationsblatt 1.

Was passiert, wenn Sie die Sprache nicht verstehen?

Die Anklageerhebung und die Anklagepunkte müssen in Ihre Sprache übersetzt werden. Wenn Sie bei der Verhandlung anwesend sind, wird für einen Dolmetscher gesorgt.

Müssen Sie anwesend sein?

Nein, Sie können sich dagegen entscheiden.

Können Sie die Hauptverhandlung umgehen?

Ja, Sie können in der Voruntersuchung einen Antrag auf ein Schnellverfahren stellen. Die Verhandlung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt und die Entscheidung wird auf der Grundlage der schriftlichen Beweise gefällt. Im Fall einer Verurteilung wird das Strafmaß um ein Drittel gekürzt.

Sie können auch mit dem Staatsanwalt eine geringere Strafe vereinbaren (Absprache) und so die Hauptverhandlung vermeiden.

Letzte Aktualisierung: 25/06/2018

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