Diese Seite gibt Ihnen einen Überblick über die Rechtsprechung in Rumänien.
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Über die Rechtsprechung in Rumänien informiert die Website des Obersten Gerichts- und Kassationshofs.
Auf der Website des Obersten Gerichts- und Kassationshofs werden zwei Arten von Entscheidungen veröffentlicht:
1. Urteilszusammenfassungen mit Überschriften. Die Vorlage enthält folgende Informationen:
2. Anonymisierte Urteile ohne Überschriftenanzeige (im Gegensatz zu den Urteilszusammenfassungen). Die Suchmaske ermöglicht eine Suche nach sieben Kriterien:
Nachstehend ein Beispiel für eine Überschriftenanzeige aus der Zivilabteilung:
Nachstehend eine Überschriftenanzeige aus der Strafabteilung:
Nachstehend eine Überschriftenanzeige im Portal der rumänischen Gerichte:
Dokumente des Obersten Gerichts- und Kassationshofs und anderer Gerichte stehen im HTML-Format zur Verfügung.
Oberster Gerichts- und Kassationshof und ordentliche Gerichte.
Oberste Gerichte |
Sonstige Gerichte |
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Sind Informationen verfügbar - zu Rechtsmittelverfahren? |
- |
Ja |
- zu anhängigen Verfahren? |
- |
Ja |
- zum Ausgang von Rechtsmittelverfahren? |
- |
Indirekt. Es muss nach dem Fall gesucht und unter Verfahrensstadium „Rechtsmittelverfahren“ angegeben werden. |
- zur Rechtskraft der Entscheidung? |
Sind Informationen verfügbar - zur Rechtskraft der Entscheidungen des Obersten Gerichts- und Kassationshofs? |
Ja |
- zu anschließenden Verfahren vor - anderen innerstaatlichen Gerichten (Verfassungsgericht usw.)? - dem Gerichtshof der Europäischen Union? - dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte? |
- |
Ja |
Die ordentlichen Gerichte veröffentlichen auf dem Gerichtsportal folgende Angaben zu den Verfahren: Verfahrensstadium (Hauptverfahren, Rechtsmittelverfahren usw.), Parteien, Anhörungen, eingelegte Beschwerden und öffentliche Vorladungen (neue Suchfunktion). Ebenfalls neu ist die Möglichkeit der Verfahrenssuche über die allgemeine Suchmaschine des Gerichtsportals. Die veröffentlichten Urteilszusammenfassungen enthalten ggf. Informationen zur Rechtskräftigkeit des Urteils bzw. zu anschließenden Verfahren vor anderen Gerichten (Verfassungsgericht).
Aufgrund der Bedeutung und der Besonderheiten der Verfahren und Urteile werden nur ausgewählte Beispiele aus der Rechtsprechung des rumänischen Obersten Gerichts- und Kassationshofs veröffentlicht.
Die Bekanntmachungen des Obersten Gerichts- und Kassationshofs werden monatlich aktualisiert und liegen ab 2002 vor.
Die Entscheidungen der übrigen rumänischen Gerichte werden nur in einer Auswahl veröffentlicht, die sich nach der Bedeutung und Besonderheit der Rechtssachen richtet. Diese Auswahl treffen die Gerichte selber.
Die Bekanntmachungen der sonstigen rumänischen Gerichte werden monatlich aktualisiert und liegen ab 2004 vor.
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