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Rechtsprechung der Mitgliedstaaten

Niederlande

Inhalt bereitgestellt von
Niederlande

Online-Datenbanken zur Rechtsprechung

Aufmachung der Entscheidungen / Leitsätze

Der Leitsatz gibt ‚Hinweise auf den Inhalt’ und kann aus einer Überschrift (einem Satz), einer kurzen oder längeren Zusammenfassung, einigen Schlüsselwörtern, einem Absatz mit einer Kurzdarstellung des Rechtsgebiets, um das es in der Sache geht, oder einem Zitat aus dem Kernteil der Entscheidung bestehen.

Beispiel für einen Leitsatz

Mietrecht: Kündigung des Mietvertrags über Büroraum (Huurrecht; ontbinding van huurovereenkomst kantoorruimte) (81 RO).

Formate

Die Rechtsprechung wird auf der Website im HTML-Format bereitgestellt. Beruflich interessierte (Weiter-)Verwender können sie im XML-Format herunterladen.

Betroffene Gerichte

Urteile aller Gerichte finden sich auf der Website desGerichtswesens und des Obersten Gerichtshofs der Niederlande. Dazu gehören:

  • Oberster Gerichtshof (Hoge Raad der Nederlanden)
  • Verwaltungsgericht beim Staatsrat (Afdeling Bestuursrechtspraak van de Raad van State)
  • Zentrales Revisionsgericht (Centrale Raad van Beroep)
  • Berufungsgericht für Wirtschaftssachen (College van Beroep voor het bedrijfsleven)
  • Vier Berufungsgerichte (gerechtshoven)
  • Elf Bezirksgerichte (rechtbanken)

Weitere Verfahren

Oberste Gerichte

Andere Gerichte

Werden Angaben zu folgenden Punkten gemacht:

– Berufungsverfahren?

Nein

Nein

– Ist eine Sache noch anhängig?

Nein

Nein

– Ergebnisse von Berufungsverfahren?

Nein

Nein

– Unwiderruflichkeit der Entscheidung?

Nein

Nein

– Weitere Verfahren vor

– einem anderen niederländischen Gericht (Verfassungsgerichtshof…)?

– dem Europäischen Gerichtshof?

– dem Gerichtshof für Menschenrechte?

Nein

Nein

Bekanntmachungsvorschriften

Die Gerichte selbst haben zwei Leitfäden für die Bekanntmachung der Rechtsprechung ausgearbeitet, der eine befasst sich mit der Anonymisierung (Entfernung personenbezogener Angaben), der andere mit der Auswahl.

Dieser Leitfaden stützt sich auf die Empfehlung R (95) 11 „Über die Auswahl, Verarbeitung, Darstellung und Archivierung gerichtlicher Entscheidungen in Rechtsinformationsdatenbanken“ des Europarates. Die Obersten Gerichte veröffentlichen alle Entscheidungen, es sei denn, sie sind eindeutig weder rechtlich noch für die Gesellschaft von Interesse, während andere Gerichte nur die Entscheidungen an die Öffentlichkeit geben, die eindeutig rechtlich oder für die Gesellschaft von Interesse sind.

Links zum Thema

Gerichtswesen und Oberster Gerichtshof der Niederlande

Letzte Aktualisierung: 09/02/2016

Die verschiedenen Sprachfassungen dieser Seite werden von den betreffenden Mitgliedstaaten verwaltet. Die Übersetzung wurde vom Übersetzungsdienst der Europäischen Kommission angefertigt. Es kann sein, dass Änderungen der zuständigen Behörden im Original in den Übersetzungen noch nicht berücksichtigt wurden. Die Kommission übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für Informationen, die dieses Dokument enthält oder auf die es verweist. Angaben zum Urheberrechtsschutz für EU-Websites sind dem rechtlichen Hinweis zu entnehmen.