Online-Datenbanken zur Rechtsprechung

Aufmachung der Entscheidungen / Leitsätze

Der Leitsatz gibt ‚Hinweise auf den Inhalt’ und kann aus einer Überschrift (einem Satz), einer kurzen oder längeren Zusammenfassung, einigen Schlüsselwörtern, einem Absatz mit einer Kurzdarstellung des Rechtsgebiets, um das es in der Sache geht, oder einem Zitat aus dem Kernteil der Entscheidung bestehen.

Beispiel für einen Leitsatz

Mietrecht: Kündigung des Mietvertrags über Büroraum (Huurrecht; ontbinding van huurovereenkomst kantoorruimte) (81 RO).

Formate

Die Rechtsprechung wird auf der Website im HTML-Format bereitgestellt. Beruflich interessierte (Weiter-)Verwender können sie im XML-Format herunterladen.

Betroffene Gerichte

Urteile aller Gerichte finden sich auf der Website desGerichtswesens und des Obersten Gerichtshofs der Niederlande. Dazu gehören:

Oberster Gerichtshof (Hoge Raad der Nederlanden)
Verwaltungsgericht beim Staatsrat (Afdeling Bestuursrechtspraak van de Raad van State)
Zentrales Revisionsgericht (Centrale Raad van Beroep)
Berufungsgericht für Wirtschaftssachen (College van Beroep voor het bedrijfsleven)
Vier Berufungsgerichte (gerechtshoven)
Elf Bezirksgerichte (rechtbanken)

Weitere Verfahren

	Oberste Gerichte	Andere Gerichte
Werden Angaben zu folgenden Punkten gemacht: – Berufungsverfahren?	Nein	Nein
– Ist eine Sache noch anhängig?	Nein	Nein
– Ergebnisse von Berufungsverfahren?	Nein	Nein
– Unwiderruflichkeit der Entscheidung?	Nein	Nein
– Weitere Verfahren vor – einem anderen niederländischen Gericht (Verfassungsgerichtshof…)? – dem Europäischen Gerichtshof? – dem Gerichtshof für Menschenrechte?	Nein	Nein

Bekanntmachungsvorschriften

Die Gerichte selbst haben zwei Leitfäden für die Bekanntmachung der Rechtsprechung ausgearbeitet, der eine befasst sich mit der Anonymisierung (Entfernung personenbezogener Angaben), der andere mit der Auswahl.

Dieser Leitfaden stützt sich auf die Empfehlung R (95) 11 „Über die Auswahl, Verarbeitung, Darstellung und Archivierung gerichtlicher Entscheidungen in Rechtsinformationsdatenbanken“ des Europarates. Die Obersten Gerichte veröffentlichen alle Entscheidungen, es sei denn, sie sind eindeutig weder rechtlich noch für die Gesellschaft von Interesse, während andere Gerichte nur die Entscheidungen an die Öffentlichkeit geben, die eindeutig rechtlich oder für die Gesellschaft von Interesse sind.

Links zum Thema

Gerichtswesen und Oberster Gerichtshof der Niederlande

Letzte Aktualisierung: 09/02/2016

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