Online-Datenbanken zur Rechtsprechung

Die Rechtsprechung ist für die Öffentlichkeit über die Website des Justizministeriums https://www.justice.cz/, zugänglich (Rubrik „Judikatura“ (Rechtsprechung)).

Jedes der folgenden Gerichte unterhält eine eigene Datenbank mit seiner Rechtsprechung:

das Verfassungsgericht (Ústavní soud)
das Oberste Gericht (Nejvyšší soud)
das Oberste Verwaltungsgericht (Nejvyšší správní soud).

Auf der Website des Obersten Verwaltungsgerichts werden alle Entscheidungen in anonymisierter Form als Zusammenfassung wiedergegeben. Einige der Entscheidungen des Obersten Verwaltungsgerichts und der unteren Verwaltungsgerichte werden detaillierter behandelt. Diese Entscheidungen werden vom Plenum aller Richter am Obersten Verwaltungsgericht nach ihrer Bedeutung ausgewählt.

Aufmachung der Entscheidungen / Leitsätze

Die Obersten Gerichte machen ihre Entscheidungen auf ihren jeweiligen Websites bekannt.

Format

Gerichtliche Entscheidungen liegen im HTML-Format vor.

Gerichte

Online sind Entscheidungen folgender Gerichte verfügbar:

Verfassungsgericht (Ústavní soud - US) (US-Datenbank)
Oberstes Gericht (Nejvyšší soud - NS) (NS-Datenbank)
Oberstes Verwaltungsgericht (Nejvyšší správní soud - NSS) (NSS-Datenbank)

Weitere Verfahren

	Oberstes Gericht	Sonstige Gerichte
Gibt es Informationen über - Rechtsmittelverfahren?	Nein	Ja (https://www.justice.cz/, Rubrik InfoSoud)
- anhängige Verfahren?	Nein	Ja (InfoSoud)
- das Ergebnis von Rechtsmittelverfahren?	Nein	Ja (InfoSoud)
- die Rechtskraft von Entscheidungen?	Nein	Nein
- weitere Verfahren vor einem anderen innerstaatlichen Gericht (z. B. Verfassungsgericht)? dem Europäischen Gerichtshof? dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte?	Nein Nein Nein	Nein Nein Nein

Bekanntmachungsvorschriften

	auf nationaler Ebene?	auf Gerichtsebene?
Gibt es zwingende Vorschriften für die Veröffentlichung der Rechtsprechung?	Ja	Ja

	Oberstes Gericht	Sonstige Gerichte
Wird die vollständige Rechtsprechung veröffentlicht oder nur eine Auswahl?	Vollständig anonymisiert	Vollständig anonymisiert
Welche Auswahlkriterien werden angewandt, wenn nur eine Auswahl veröffentlicht wird?		Schutz personenbezogener Daten

Rechtsdatenbanken

Name und URL der Datenbank

Portal der öffentlichen Verwaltung

Ist der Zugang zur Datenbank kostenlos?

Ja.

Kurze Beschreibung des Inhalts

Die Datenbank enthält die Rechtsprechung der Tschechischen Republik in tschechischer Sprache.

Letzte Aktualisierung: 17/04/2018

Die verschiedenen Sprachfassungen dieser Seite werden von den betreffenden Mitgliedstaaten verwaltet. Die Übersetzung wurde vom Übersetzungsdienst der Europäischen Kommission angefertigt. Es kann sein, dass Änderungen der zuständigen Behörden im Original in den Übersetzungen noch nicht berücksichtigt wurden. Die Kommission übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für Informationen, die dieses Dokument enthält oder auf die es verweist. Angaben zum Urheberrechtsschutz für EU-Websites sind dem rechtlichen Hinweis zu entnehmen.

Rechtsprechung der Mitgliedstaaten